eine show für die menschenrechte?

Die Verleihung des Friedensnobelpreises an den chinesischen Bürgerrechtler Liu Xiaobo ist international auf große Zustimmung gestoßen. Die Pekinger Führung hat mit gewohnter Härte reagiert, internationale Fernsehsender zensiert, Webseiten blockiert und Nachrichtensperren verhängt. Mit Recht stellt sich die daher die Frage, wem dieses klare „Zeichen aus Oslo“ langfristig wirklich nutzen wird, wenn es nicht auch konkrete politische Folgen bewirkt. Nach eurotopics (einer internationalen Presseschau der Bundeszentrale für politische Bildung) bringt die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) das folgendermaßen kritisch auf den Punkt:

„Es mag vielleicht das schlechte Gewissen beruhigen, wenn der Friedensnobelpreis an einen chinesischen Dissidenten verliehen wird. Doch an der praktizierten politischen Unterwürfigkeit westlicher Staaten gegenüber den Herrschern der Wirtschaftsmacht China wird diese Preisverleihung nichts ändern. Weil viele westliche Staaten immer und immer wieder den Kotau vor China üben, entlarvt das Signal aus Oslo überdies deren Doppelzüngigkeit. Klare politische Positionsbezüge gegenüber China wären dringend notwendig – allerdings nicht in einer Preisverleihungs-Show, sondern im oft unspektakulären politischen Alltag und auch dann, wenn man die eigenen Interessen tangiert glaubt.“

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